Verbot der NPD

Als Grund für ein Verbot der NPD führst du die Steuergelder an, weil du nicht möchtest das eine solche Partei mit öffentlichen Mitteln finanziert wird.

Ich möchte nur nochmal anmerken ICH habe die Linke NICHT als verfassungsfeindlich tituliert, ich habe gesagt sie ist bedenklich, ich sagte sogar das die NPD deutlich härter die Rahmen der Gesetze dehnt als es die Linke tut.

Zurück zu deinen Steuergeldern, ich könnte jetzt zich tausend beispiele (Bund der Steuerzahler) für verschwendetes Geld auflisten, das ganze würde dich natürlich wenig beeindrucken, schließlich geht es ja hierum das Prinzip.

Und dazu kann ich mich nur wiederholen, wo kein Kläger da kein Richter. Scheinbar hat man bei den Staatsbehörden noch nicht genügend Beweise die ein Verbotsverfahren erfolgreich zum Abschluss bringen könnten, also bleibt die Klage aus, also bleibt die NPD eine Partei in Deutschland und wird je Wählerstimmen Anteil mit finanziert, wenn dich das stört, dann kämpf dafür das eben solche Parteien keine Stimmen bekommen, damit ist mehr getan als mit einen Verbot.

Eine Verfassungsklage ist eine langwierige Angelegenheit, wenn die nach hinten los geht ist der finanzielle Schaden um so größer, haben wir ja schon erlebt.

Noch mal zum Vergleich NPD-Links, ja du hast recht wenn man das getrennt zu betrachten hat, aber beide Parteien streben ein extreme Politische Haltung die ich in beiden Richtungen ablehne deswegen werfe ich die ganz gerne in einen Topf, nur weil sie gesellschaftlicher akzeptierter ist macht sie das nicht besser.

oberflächlich gesehen sollte die npd verboten werden. aber jeder hat nunmal das recht auf meinungsfreiheit.
dazu kommt das die npd so wie sie besteht eher ne lachnummer ist. aber würde sie verboten würde das ganze in den untergrund gehen und wäre so nicht kontrollierbar und damit gefährlich.

Zitat

Original von Newbubble
Zurück zu deinen Steuergeldern, ich könnte jetzt zich tausend beispiele (Bund der Steuerzahler) für verschwendetes Geld auflisten, das ganze würde dich natürlich wenig beeindrucken, schließlich geht es ja hierum das Prinzip.

Es kann doch wirklich nicht so schwer sein, einigermaßen beim Thema zu bleiben? Klar werden jedes Jahr Milliarden verschwendet. Aber ein völlig anderes Thema.

"Der Staat" zahlt hier Gelder für eine Partei, deren Mitglieder z.B. folgendes sagen:
"Wir von der NPD sind stolz darauf, dass wir alljährlich in den deutschen Verfassungsschutzberichten stehen und als vermeintlich verfassungsfeindlich gegenüber diesem System stehen. Jawohl, wir sind verfassungsfeindlich, wenn es darum geht, dieses System zu bekämpfen."
(Holger Apfel)

@sprotte: Meinungsfreiheit ist kein Blankoscheck.

Und die NPD ist mit ihren Verstrickungen mit den freien Kameradschaften auch jetzt nicht kontrollierbar.

Zitat

Original von BadSanta

Es kann doch wirklich nicht so schwer sein, einigermaßen beim Thema zu bleiben? Klar werden jedes Jahr Milliarden verschwendet. Aber ein völlig anderes Thema.

"Der Staat" zahlt hier Gelder für eine Partei, deren Mitglieder z.B. folgendes sagen:
"Wir von der NPD sind stolz darauf, dass wir alljährlich in den deutschen Verfassungsschutzberichten stehen und als vermeintlich verfassungsfeindlich gegenüber diesem System stehen. Jawohl, wir sind verfassungsfeindlich, wenn es darum geht, dieses System zu bekämpfen."
(Holger Apfel)

@sprotte: Meinungsfreiheit ist kein Blankoscheck.

Und die NPD ist mit ihren Verstrickungen mit den freien Kameradschaften auch jetzt nicht kontrollierbar.

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Ja, dann lies doch mal den ganzen Post ich bin darauf ja eingegangen.

Es gibt Meinungsfreiheit in Deutschland ich finde das sollte nicht verboten werden, außerdem sind extrem Linken von den Methoden her nicht besser als die extrem Rechten.
Ich wäre für ein Verbot von Extremen-Bewegungen egal ob links, rechts, rot oder sowas.

Ich bin total gegen die NPD, ich komm aus dem Osten und wie jeder weiß haben wir hier Rechte wie Sand am Meer. Ich bin quasi im braunen Sumpf aufgewachsen.

Meinungsäußerung schön und gut, aber an erster Stelle steht immer noch die Würde des Menschen. In Deutschland wird genug getan um manche Meinungen zu untergraben.

MfG

ganz erlich, ich bein kein nazi & kein linker, mich interessiert politik &so gar nich.
aber ich finde das die npd nur eingeschränkt werden sollte,dass die nich soo extrem aggro sind.
& die antifa is ja auch nich soo das größte,is hier nich das thema, musste darüber aber mal n refarat halten

Zitat

Original von Bobblubber
ganz erlich, ich bein kein nazi & kein linker, mich interessiert politik &so gar nich.
aber ich finde das die npd nur eingeschränkt werden sollte,dass die nich soo extrem aggro sind.
& die antifa is ja auch nich soo das größte,is hier nich das thema, musste darüber aber mal n refarat halten

Frag mich wie deine Signatur zu Stande kommt, wenn du doch so unpolitisch bist?

egal fands nur ganz witzig hatte das in nem anderem forum gesehn & einfach mal kopiert aber das tut ja nix zu sache

ich weiß nicht ob man sie wirklich verbieten sollte, da man ja immerhin in einer Demokratie lebt, und es auch den vorteil hat, dass man, btw. ähnlich wie die NSDAP mit jüdischen Vereinen, sofern sie extiert sie leichter erfassen kann, aber dennoch bin ich für ein Verbot, da wohl Weimar am eindrucksvollsten gezeigt hat, wie sich die Demokratie quasi selber zu grunde richten kann, wenn sie sich nicht wehrt.
Viel trauriger finde ich allerding die Situation, dass man sich ernsthaft darueber unterhalten muss diese Partei zu verbieten, da anscheinend da Volk aus der Geschichte wenig gelernt hat. Also gogo mehr Bildung und so;)

Zitat

Original von SirGrillburn
...
Viel trauriger finde ich allerding die Situation, dass man sich ernsthaft darueber unterhalten muss diese Partei zu verbieten, da anscheinend da Volk aus der Geschichte wenig gelernt hat. Also gogo mehr Bildung und so;)

Ist richtig, warum die Leute immer wieder auf den braunen Mob reinfallen ist mir auch ein Rätsel... Wie kann man nur so dumm sein?!?

Bin in der Hinsicht auch absolut für ein Verbot, das ganze Pack solltte von den Straßen vertrieben werden.

Zitat

Original von chillhead

Ist richtig, warum die Leute immer wieder auf den braunen Mob reinfallen ist mir auch ein Rätsel... Wie kann man nur so dumm sein?!?

Bin in der Hinsicht auch absolut für ein Verbot, das ganze Pack solltte von den Straßen vertrieben werden.

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genau das is eig verkehrt und sollte überdacht werden!

ne partei verbieten darf uns garnet in den sinn kommen, weil parteiverbote der erste schritt zur gleichschaltung waren. genau das (parteiverbote) war teil der braunen arbeit in den 30ern

Ein Verbot der Npd würde kaum etwas ändern.
Npd-Partei-Mitglieder als auch Symphatisanten haben Scheiße gelernt, können dies aber auch wieder verlernen, ein Verbot würde keine Lösung sein.
Allerdings find ich manche Argumente hier schwach..
Grade WEIL die Npd stärker wird, sollte man darüber nachdenken gegen sie zu handeln.

Außerdem hat die Npd nichts mit Meinungsfreiheit zutun. Oder ist es etwa kein Menschenrechtsverstoß volksverhetzend zu sein?? Rassistisches Gedankengut, fällt für mich nicht mehr unter Meinungsfreiheit..

informiert euch halt vorher mal, die npd wird solange nicht verboten, wie v-männer ihre nase in dem gesangsverein haben
und da der überwachungsstaat(grüße an herrn s.) gerne darüber bescheid weiß, was in der npd abgeht, wirds wohl auch nie zu nem verbot kommen

aber ich hab auch nix gegen die partei, bin zwar sicher kein wähler aber es muss immer von jeder seite ein "extremum" geben

Nein man sollte sie auf keinen Fall verbieten.
Ich bin zwar auch strikt gegen rechts aber wir sind eine Demokratie. Man kann nicht einfach eine Partei verbieten. Ausserdem stehen die Nazis durch ihre Partei unter Kontrolle. Alle Parteiaktionen können überwacht werden. Man kann nachvollziehen wer nazi ist und wer nicht. Man kann die Gelder von denen überwachen usw - die Partei zu verbieten würde die leute ja nicht dazu bringen keine nazis mehr zu sein. Diese Leute wären weiterhin nazis - man hätte nur keinerlei Kontrolle darüber.
So wie es ist is es am besten.

Zb. weiß man erst seitdem der Konzern Müller ca 10.000€ an diese Partei gespendet hat, dass der Besitzer ein Nazi ist. Deswegen kaufe ich keine Müller produkte mehr^^

Zitat

Original von Reapinho
ne partei verbieten darf uns garnet in den sinn kommen, weil parteiverbote der erste schritt zur gleichschaltung waren.

Dir ist schon bewusst, dass schon Parteien verboten wurden?

Zitat

Original von Soulfly321
Nein man sollte sie auf keinen Fall verbieten.
Ich bin zwar auch strikt gegen rechts aber wir sind eine Demokratie. Man kann nicht einfach eine Partei verbieten. Ausserdem stehen die Nazis durch ihre Partei unter Kontrolle. Alle Parteiaktionen können überwacht werden. Man kann nachvollziehen wer nazi ist und wer nicht. Man kann die Gelder von denen überwachen usw - die Partei zu verbieten würde die leute ja nicht dazu bringen keine nazis mehr zu sein. Diese Leute wären weiterhin nazis - man hätte nur keinerlei Kontrolle darüber.
So wie es ist is es am besten.

Zb. weiß man erst seitdem der Konzern Müller ca 10.000€ an diese Partei gespendet hat, dass der Besitzer ein Nazi ist. Deswegen kaufe ich keine Müller produkte mehr^^

Haha du bist dir bewusst, das nicht jeder, der der NPD angehört von sich sagt das er ein Nazi ist? ich bin mir sicher das das mit mal 50 % von sich behaupten, warscheinlich bedeutend weniger... Ich bin keinesfalls rechts, auch finde ich nicht das wir ein krasses Ausländerproblem haben, doch trotzdem wollt ich das mal sagen.. desweiteren denke ich bei diesem Thema genauso... die Überwachung der rechen Szene ist von hoher priorität.. jedoch bin ich mir sicher das, das was wirklich da abgeht niemals "bewacht" werden kann..

Zitat

Original von Lori

Haha du bist dir bewusst, das nicht jeder, der der NPD angehört von sich sagt das er ein Nazi ist? ich bin mir sicher das das mit mal 50 % von sich behaupten, warscheinlich bedeutend weniger... Ich bin keinesfalls rechts, auch finde ich nicht das wir ein krasses Ausländerproblem haben, doch trotzdem wollt ich das mal sagen.. desweiteren denke ich bei diesem Thema genauso... die Überwachung der rechen Szene ist von hoher priorität.. jedoch bin ich mir sicher das, das was wirklich da abgeht niemals "bewacht" werden kann..

Wahrscheinlich sagt jeder von denen das er kein Nazi is aber die dunkelziffer liegt wohl eher bei 90%

Partnerprogramm mit NPD
Politiker drohen Amazon mit Boykott
Das US-amerikanische Internet-Versandhaus Amazon führt eine Homepage der NPD in einem "Partnerprogramm", das der rechtsextremen Partei einen stetigen Geldzufluss bietet. Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei drohen dem Internet-Versandhaus nun mit Boykott.
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Berlin - Die NPD steckt im Finanzchaos und sucht verzweifelt nach neuen Geldquellen. Da darf man nicht wählerisch sein, und so wurde die Partei fündig beim sonst so geschmähten US-amerikanischen Kapitalismus: Das Internet-Versandhaus Amazon führt die Homepage des Kreisverbands Barnim-Uckermark der rechtsextremen Partei in einem „Partnerprogramm“, das der NPD einen stetigen Zufluss von Einnahmen bietet. Auf der Homepage „Nationales Netztagebuch“ ist eine Rubrik unter dem Titel „Kaufen & Helfen“ eingerichtet, die mit Amazon.de verlinkt ist. Geworben wird in der Rubrik für einschlägige Literatur zu „Judenfragen“ und zu Rudolf Heß, die über Amazon zum Kauf angeboten wird. Die NPD verdient einige Prozente mit, wenn ein Käufer über den Link zu Amazon gelangt und sich dann mit rechtem Lesestoff eindeckt. Und nicht nur das: Es fließt auch Geld in die Kasse der Partei, wenn über den Link der Kauf eines anderen, unverdächtigen Produkts zustande kommt. Die NPD freut sich: In der Rubrik steht „Vielen Dank dafür“.

Die seltsame Geschäftsbeziehung hat der Brandenburger Verfassungsschutz entdeckt. „Amazon nennt das Werbekostenerstattung“, schreibt der Nachrichtendienst auf seiner Homepage, „andere könnten das eine wirtschaftliche Partnerschaft mit verfassungsfeindlichen Extremisten nennen“. Auch der Berliner Verfassungsschutz hält die Partnerschaft zwischen Amazon und der NPD für „absolut problematisch“. Härtere Worte noch sind in allen demokratischen Parteien zu hören – bis hin zur Drohung mit einem Aufruf zum Boykott von Amazon. Es sei „unmöglich“, dass sich der Internetkonzern mit Rechtsextremisten einlasse, sagt der Präsident des Abgeordnetenhauses, Walter Momper (SPD). Und er droht, „wenn Amazon die Partnerschaft mit der NPD nicht kündigt, muss man die Firma boykottieren“. Nahezu wortgleich äußert sich der Chef der Grünenfraktion, Volker Ratzmann. Außerdem müsse Amazon „sein Sortiment auf rechtsextremes Material durchforsten und das sofort rausschmeißen“.

Das sieht Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) genauso. Und sie erwartet, „dass Amazon auf der Stelle die Geschäftsbeziehung zur NPD beendet“. Sollte das nicht passieren, will Pau „alle Demokraten aufrufen, nicht mehr bei Amazon zu kaufen“. Solange Amazon die Partnerschaft mit der NPD nicht beende, „werde ich bei Amazon nicht kaufen“, sagt der Chef der Berliner FDP, Markus Löning. Der Fraktions- und Landesvorsitzende der Berliner CDU, Frank Henkel, hofft auf Einsicht bei Amazon: „Wenn die Firma sich und ihre Geschäftsbedingungen ernst nimmt, sollte sie den Vertrag umgehend kündigen“.

Amazon prüft Partnerprogramm

In den „Teilnahmebedingungen“ des Partnerprogramms von Amazon.de steht, das Unternehmen sei jederzeit berechtigt, eine Anmeldung zurückzuweisen, „wenn wir nach unserem eigenen Ermessen feststellen, dass die Partner-Website sich nicht für die Teilnahme am Amazon.de Partnerprogramm eignet“. Als Kriterien werden unter anderem „diskriminierende Inhalte, basierend auf Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Invalidität, sexueller Orientierung oder Alter“ genannt. Rassistische Diskriminierung findet sich auf der Website „Nationales Netztagebuch“ schnell: Unter der Überschrift „Einwanderungswahnsinn – gab es das wirklich schon immer?“ verkündet die NPD-Pressestelle, „kulturell und ethnisch Fremden“ sei „niemals eine Einbürgerung zu gestatten“.

Amazon selbst reagiert auf eine Anfrage des Tagesspiegels so: „Wir prüfen derzeit die Einhaltung der Teilnahmebedingungen unseres Partnerprogramms durch die Website und werden nach Abschluss der Prüfung adäquate Maßnahmen treffen“. Im Mai hatte die Firma dem Brandenburger Verfassungsschutz mitgeteilt, sollte „ein offizielles Verbot“ zu den im „Nationalen Netztagebuch“ beworbenen Artikeln „oder zu der Seite selbst geschehen, werden wir diese selbstverständlich umgehend aus dem Angebot beziehungsweise aus dem Partnerprogramm entfernen“. So geschah nichts. Und auf die Frage des Tagesspiegels, warum Amazon überhaupt rechtsextremistische Schriften anbietet, antwortet die Firma, sie übernehme „stets die Einschätzung“ von Gerichten, Staatsanwaltschaften und der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien. Ansonsten nehme man „bei der Beantwortung der Frage, ob ein Produkt vertrieben werden sollte, keine eigene Wertung vor“.

Ich bin der Meinung, dass man diese Partei nicht verbieten soll !
Wir leben in einer Demokratie, und da entscheidet das Volk, was aus Deutschland wird ! Wenn man die NPD verbietet, dann bitte auch gleich die Linke. Die sind nämlich kein bisschen besser.... Diktatur und Kommunismus sind beides Staatsformen, die die Freiheit der Menschen einschränken ! und genau das verfolgen diese beiden Parteien !
Die NPD KÖNNTE eine seriöse Partei sein, die nicht unbedingt schlecht für Deutschland sein muss, jedoch hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass die Abgeordneten der NPD genauso korrupt und arrogant sind wie die der atablierten Parteien. Der Versuch, sich als ehrliche Partei, die nur das beste für das Volk und das Land will, ist gewaltig in die Hose gegangen.
Abgesehen davon, wer mal bei youtube npd demo eingibt, wird sehen, dass viele der NPD Anhänger irgendwelche Mitläufer sind, die mit sich selbst nicht mehr klar kommen. Wenn denen ein Reporter was fragt, wissen die nicht mal ne vernünftige Antwort.
Beispiel:
Was hast du gegen Ausländer ?
-Die sind einfach scheiße !
Warum ?
-weils so ist !

Da muss man nicht viel mehr drüber sagen....

Für mich ist die NPD einfach nur eine Lachnummer und das ist sie für jeden anderen Menschen auch, der ein bisschen seinen gesunden Verstand benutzt !!!

Gerade aus diesem Grund sollte es den etablierten Parteien ein Grund zum Nachdenken sein, warum immer mehr Leute NPD oder LINKE (genauso eine Lachnummer) wählen...

Ich selbst bin weder links- noch rechtsradikal, und ich habe nichts gegen Ausländer. Ich selbst habe ein paar türkische Arbeitskollegen, und die sind menschlich teilweise korrekter als manch anderer Deutsche an meinem Arbeitsplatz. Jedoch bin ich der Meinung, dass Ausländer, die sich nicht integrieren und sich hier strafbar machen, ohne Umschweife ausgewiesen werden sollen.

Zur nächsten Bundestagswahl,
GEHT WÄHLEN, und WÄHLT das RICHTIGE !!! Politische Extreme können nicht das Richtige sein.