Verbot der NPD

  • Zitat

    Original von SonOfOdin
    in ner gesunden demokratie haben demokratie feindliche randgruppen imho keinen nennenswerten zulauf


    das ist meiner meinung nach der punkt an dem man ansetzen sollte


    Das ist richtig und eben der springende Punkt !


    Gibt ja zich skurrile Parteien wie die Bayernpartei, die Violetten etc.pp., die wird nicht ernst genommen und das zeigt eine gesunde Bevölkerung. Wenn sowas im großen Stiel gewählt wird, haben wir ALLE eh verschissen, wie gesagt, selbst ist der Wähler :)

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    Einmal editiert, zuletzt von Newbubble ()

  • Eine Gesunde Bevölkerung würde nicht die Liberalen wählen, wenn grade der Neoliberalismus einen Löwenteil zur Wirtschaftskrise beigetragen hat.


    Eine gesunde Bevölkerung hätte vermutlich andere Ergebnisse bei einer Wahl bewirkt. Was die großen Parteien machen ist doch keine effektive Politik mehr. Trotzdem werden CDU und SPD gewählt. Eine gesunde Bevölkerung würde nicht aus Gewohnheit, nach den Vorstellungen der Eltern oder gar nicht wählen. Eine gesunde Bevölkerung wählt nach seiner eigenen Meinung, die er sich zuvor gebildet hat, und nach seinem Gewissen.


    Ich sehe nicht das Problem bei den Wählern, sondern viel mehr in den etablierten Parteien, die einfach keine Option mehr darstellen. Geringe Wahlbeteiligung und größerer Zuwachs in extremen Parteien zeigen uns doch zum einen Politikverdrossenheit und Unzufriedenheit mit der Arbeit der großen Parteien. Und wie reagieren diese großen Parteien? In dem sie den Saal verlassen, wenn bspw die NPD am quatschen ist. NPD-Politiker im Landtag sind genauso Vertreter des Volkes wie alle anderen Politiker auch. Aber statt sich thematisch damit auseinanderzusetzen begegnet man ihnen mit absoluter Ignoranz (Und ja mir ist bewusst, was für scheiße die NPD labert, aber das rechtfertigt nicht so ein kindisches Verhalten).


    Ich für meinen Teil wähle sowieso nur noch Parteien, die ausschließlich mit Inhalten und nicht mit Personen werben. Und neben den Grünen und der Linken machen das nunmal fast nur Randparteien.

    Einmal editiert, zuletzt von thems ()

  • Zitat

    Original von ShishaMitja
    Die Linke ist eine Partei, die weiterhin vom Verfassungschutz beobachtet wird, da sie in ihrem Parteiprogramm bzw. in ihren Parteipunkten, da sie ja gar kein Programm haben auch die Demokratie nicht in den Himmel lobt und ein kommunistisches System anstrebt.


    Nö, der kommunistische Flügel um Wagenknecht wird beobachtet, nicht die ganze Partei. Und dieser Flügel stellt innerhalb der Partei eine Minderheit dar, das ist bei der NPD grundlegend anders.

    Zitat

    Original von Newbubble
    Und wenn etablierte Parteien sich nicht mal an die Grundrechte halten wollen ist das ok.


    Argumentiere sachlich ohne Unterstellungen!

    Zitat


    nicht verfassungswidrig


    Damit ist die Sache geklärt.
    Die Grundlage für ein Parteienverbot ist, dass die Partei aktiv die freiheitlich demokratische Grundordnung bekämpfen/abschaffen will, nichts anderes.

    So kommt's natürlich immer wieder zu den Unfällen, wenn man erst den ganzen Abend trinkt und sich dann bei Tempo 120 entsinnt: Mensch, eigentlich Hände weg vom Steuer.
    Olaf Schubert

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  • Du legst dir die Sachen ja schön weiß-schwarz zu recht. Die Linke steht als gesamt Partei unter Beobachtung, nur nur der Dunst Kreis eines alten, dummen, Fettsacks.


    Ich soll sachlich argumentieren, ok. Also in deinen Augen sollte man eine Partei verbieten wie die NPD, da frag ich mich doch, wovor hast du Angst ? vor einem NSDAP Syndrom ? Du bist auf den Linken Auge blink mein Freund, die NPD bietet genug Fläche zum Kritik, aber noch hat sie nicht mehr entblößt, das ganz sachlich so, damit musst du leben. Und ich hätte gerne eine Antwort von dir auf die Frage nach dem Sinn, rein rechtlich könnte man eine Verfassungsklage anstreben, das bestreitet keiner, aber selbst wenn man damit durch kommen würde, wo läge der Gewinn ? Den Schaden den man damit produziert steht in keinem Verhältnis.



    Die Sache ist überhaupt nicht geklärt, deswegen existiert die Partei ja noch, deswegen reden wir hier über sie :D es ist eben nicht so einfach, wie du es darstellst.


    Die Linke hat sich oft genug lächerlich gemacht mit Behauptungen und Unterstellung die jeglichen Fakten widersprechen, das tuen auch andere wie der Müntefering ganz gerne mal, keine Frage, aber die Linke ist ein ganz anderes Kaliber weil sie wissentlich Dinge fordert von der sie WEIß das damit keinen geholfen wird. Einfach nur um Stimmen zu fangen, das finde ich recht bedenklich.


    Und um es nochmal klar zu stellen, npd ist nicht gleich npd, gerade hier brauen ein paar Gruppierungen ihre süppchen, genau wie bei den linken. Die Partei redet keiner schön, aber wer nach einen Verbot schreit will entweder selbst seine Ideologie "schützen", hat Angst vor einer Aktion oder ist kein Demokrat.

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  • Zitat

    Original von Newbubble


    Wenn ich sowas lese werde ich immer ein bisschen traurig. Es zeigt eine Tendenz dir mir Sorgen bereitet.
    mehr will ich dazu nicht sagen.


    Ich hab einfach schon zuviele Erfahrungen gemacht was wirklich hinter der NPD steckt und was da für Köpfe das sagen haben. Ich rede von solchen Leuten die Gewerkschaftsbusse auf Raststätten überfallen und Frauen und Kinder zusammenschlagen werden,auf ner NDP Demo, wenn du sowas erlebst bist du einfach nicht mehr dafür das es sowas in Deutschland geben sollte. Da kannst du einfach nicht anders denken.

  • Zitat

    Original von BadSanta


    Argumentiere sachlich ohne Unterstellungen!


    Naja spätestens seit der Internetzensur ist das keine haltlose Unterstellung mehr.


    Zitat

    Original von Newbubble
    ..weil sie wissentlich Dinge fordert von der sie WEIß das damit keinen geholfen wird...


    Kannst du mir mal ein Beispiel dafür geben?

  • Zitat

    Original von beamersquad


    Ich hab einfach schon zuviele Erfahrungen gemacht was wirklich hinter der NPD steckt und was da für Köpfe das sagen haben. Ich rede von solchen Leuten die Gewerkschaftsbusse auf Raststätten überfallen und Frauen und Kinder zusammenschlagen werden,auf ner NDP Demo, wenn du sowas erlebst bist du einfach nicht mehr dafür das es sowas in Deutschland geben sollte. Da kannst du einfach nicht anders denken.


    Ach und wenn bei "Gegendemonstrationen" und "MaiMärschen" Krawalle ausbrechen, Polizisten und Unbeteiligte verprügelt / verletzt werden, dann sind dies immer selbst Schuld oder was?

    we're just two lost souls
    swimming in a fish bowl
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  • Was bei Fußballspielen (speziell in den unteren Klassen) abgeht is mir schon klar, bin auch Fan und Fahrer ;)


    Ich lass mich da aber nicht zu nem Urteil herab, weil da immer beide Seiten involviert sind - du kannst einfach net sagen es warn NUR die Polizisten oder NUR die Fans...


    Was deinen ersten Post angeht: Du hast gesagt, du bist gegen die NPD wegen der Gewalt und willst sie nicht mit den Linken in einen Topf werfen. Ich bin gegen beide wegen der illegalen Aktivitäten und der Gewalt, die einfach beide anwenden. Ich hab nie die NPD in Schutz genommen aber wenn man eine verbietet muss mal alle extremen Gruppen verbieten...

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  • Ein Verbot der NPD würde meiner Meinugn nach nichts bringen, die Wähler mit rechtem Gedankengut hätten wir trotzdem. Außerdem, wenn man die NPD verbietet, würden die Leute einfach DVU wählen. Verbieten wir die DVU, kommt die nächste Nazipartei auf. Die Parteien müssen dafür sorgen, dass die Wähler die NPD, DVU, REP nicht wählen, indem die Leute davon überzeugen, ihre Partei zu wählen. Dadurch verliert die NPD immer mehr an Einfluss und dümpelt so wie früher mit 1 % durch die Gegend und ist in keinem Landtag vertreten.


    Aber ein Verbot is natürlich viel einfacher und wir leben schließlich in Deutschland..

  • Zitat

    Original von Reapinho
    Was bei Fußballspielen (speziell in den unteren Klassen) abgeht is mir schon klar, bin auch Fan und Fahrer ;)


    Ich lass mich da aber nicht zu nem Urteil herab, weil da immer beide Seiten involviert sind - du kannst einfach net sagen es warn NUR die Polizisten oder NUR die Fans...


    Was deinen ersten Post angeht: Du hast gesagt, du bist gegen die NPD wegen der Gewalt und willst sie nicht mit den Linken in einen Topf werfen. Ich bin gegen beide wegen der illegalen Aktivitäten und der Gewalt, die einfach beide anwenden. Ich hab nie die NPD in Schutz genommen aber wenn man eine verbietet muss mal alle extremen Gruppen verbieten...


    Ich rede nicht von den unteren Ligen sondern in den höchsten. Gewalt ist nie eine Lösung egal von welcher Seite.

  • Zitat

    Original von beamersquad


    Ich rede nicht von den unteren Ligen sondern in den höchsten. Gewalt ist nie eine Lösung egal von welcher Seite.


    ich hab nur die unteren erwähnt, weils da wesentlich heftiger is (schau dir mal die extrembeispiele in den Nord/Ost Derbys an (Pauli, Rostock, Dresdener Stadtderby,...) oder andere bekannet Gewalt-Fangruppen wie die Ultras von Borussia Neunkirchen,... ;)


    Dass es in den oberen auch Gewalt gibt bestreitet keiner, da isses aber halt meistens net ganz so extrem.


    Wir schweifen aber vom Thema ab, sollten mal nen Thread "Gewalt im Fußball" aufmachen - dann aber im Offtopic ;)

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  • Lieber keinen Thread darüber, da dieses Thema mit Sicherheit sehr Klischeehaft verlaufen wird. Aber würde mich gerne mit dir darüber unterhalten, aber net in einem öffentlichen Forum :-)

  • Zitat

    Original von Pushead
    Ein Verbot der NPD würde meiner Meinugn nach nichts bringen, die Wähler mit rechtem Gedankengut hätten wir trotzdem. Außerdem, wenn man die NPD verbietet, würden die Leute einfach DVU wählen. Verbieten wir die DVU, kommt die nächste Nazipartei auf. Die Parteien müssen dafür sorgen, dass die Wähler die NPD, DVU, REP nicht wählen, indem die Leute davon überzeugen, ihre Partei zu wählen. Dadurch verliert die NPD immer mehr an Einfluss und dümpelt so wie früher mit 1 % durch die Gegend und ist in keinem Landtag vertreten.


    Aber ein Verbot is natürlich viel einfacher und wir leben schließlich in Deutschland..


    Sehr schön geschrieben wie ich finde. Die "großen" Parteien müssen es einfach schaffen die Menschen und vor allem die jüngeren davon zu Überzeugen das sie gute Politik machen bzw. das man sich damit auch beschäftigen muss. Ich muss leider zugeben das es bei mir z.Z. auch nicht der Fall ist das ich sehr viel Interesse an dem ganzen "Politik Zirkus" zeige, aber das ist meiner Meinung nach schade und dadurch haben eben so Parteien die extrem Rechts oder Links sind diesen großen Zulauf :-(


    Ein Verbot wird denke ich mal die jeweilige extreme Seite noch viel mehr stärken, denn die eh schon extrem gewählt haben werden es auch weiter machen und ich könnte mir denken viele die keine Ahnung haben werden durch ein Verbot und evtl. schlechte Erfahrungen mit bestimmten Gruppen in DE noch mehr aufmerksam auf das jeweilige extrem.


    Ich finde das ein Verbot statt einer Lösnug angestrebt wird passt aber wieder ganz gut zu der momentanen Politik....leider...eben den einfachen Weg gehen. Und ein Verbot macht sich dann auch in einem Wahljahr wieder sehr gut...ala: Wir haben jetzt diese böse Partei verboten, alles wird nun besser..."
    mfg
    Wurmi

  • ein verbot macht halt die "hülle" kaputt unter der sich die personen sammeln.
    die partei an sich ist ja nicht das problem, sondern ihre mitglieder, also diejenigen die eine partei mit inhalten füllen.


    wenn die partei verboten wird werden wohl kaum die mitglieder "von ihrem glauben abfallen", sondern sich anderweitig organisieren.
    dieses tammtamm um das verbot schafft nur eine zusätzliche platform in den medien, die es nicht gebraucht hätte.
    jedenfalls nicht in der form wie es mit den v-männern und dem ganzen drum rum der fall war.


    das problem wird imho einfach falsch angegangen. wie jemand vor mir bereits erwähnt hat: wenn politiker den saal verlassen weil die npd redet ist das einfach nur kindisch und armseelig. so setzt man sich sicher nicht mit einem problem auseinander und genau das erwarte ich von einem politiker, dem ich meine stimme gebe. das volk legitimiert seine politiker sicher nicht deswegen weil sie bei problemen das weite suchen...

    So raise your horns to those who died
    Let's drink to fallen friends tonight
    Let's celebrate their glory life
    We'll meet again in Valhall when we die
    When we die!

  • Da war ein genialer Denkansatz auf den letzten Seiten zu finden: Antifa schlimmer als NPD.


    Stimme ich voll zu. Bevor man die NPD, die leicht zu kontrollieren und im Auftreten lächerlich ist, verbietet, sollte man diesen erbärmlichen Krawallhaufen von perspektivlosen Extremisten aus beiden Richtungen dem Erdboden gleich machen.


    Da haut extrem-links mit extrem-rechts der Polizei aufn Kopf, untereinander hassen sie sich eigentlich, aber Staatseigentum kaputt machen ist ja toll drum versammelt man sich halt mit anderen geistig verkrüppelten Idioten und geht zur nächsten Demo, um was es bei dieser Demo geht ist scheiß egal, mit einem IQ von -20 wäre das auch zu viel verlangt, dass es der hirnlose Haufen versteht.


    Antifa = Definition von Idioten die gerne mal grundlos randalieren

    Das ist nicht meine Katze auf dem Bild :blubber:

    Einmal editiert, zuletzt von ShishaCat ()

  • Was hat man davon wenn man die NPD verbietet??


    Zuallererst würde sich innerhalb kürzester Zeit eine neue Partei bilden, und anderem Namen und vorerst nicht allszu extremistisch, doch das kann man ja ändern.


    Desweiteren kann man die NPD, sofern sie eine offizielle Partei ist, sehr gut überwachen und kontrollieren.Eine Partei kann sich nämlich deutlich weniger erlauben als eine Untergrundorganisation oder eine Stammtischrunde.


    Hinzukommt das die Linkte Fraktion so einen deutlichen "Vorsprung" bei innerstaatlichen
    Eintscheidungen hätte.
    Es ist ja niemand mehr da der so rigoreus gegen sie verbal antritt.



    Dafür gibt es ja Partein, man wählt eben die, welche die eigene Meinung am meisten vertritt.
    Auch ein gewisses Maß an Freiheuit übrigens, sonst wäre es ja wie in der DDR damals, wo man nur eine Partei wählen konnte....



    max

    RIP Max' Shishas 10.6.09

  • Zitat

    Original von thems
    Naja spätestens seit der Internetzensur ist das keine haltlose Unterstellung mehr.


    Ich hab das als auf mich bezogen verstanden, dass ich das toleriere. Vlt wars es nur ein Missverständnis.


    Zitat

    Original von Newbubble
    Du legst dir die Sachen ja schön weiß-schwarz zu recht. Die Linke steht als gesamt Partei unter Beobachtung, nur nur der Dunst Kreis eines alten, dummen, Fettsacks.


    Explizit beobachtet werden Kommunistiche Plattform, Marxistisches Forum, Geraer Dialog, Sozialistische Linke und AG Cuba. Dass dabei auch auf die Verankerung in der Partei eingegangen wird sollte klar sein.

    Zitat


    Ich soll sachlich argumentieren, ok. Also in deinen Augen sollte man eine Partei verbieten wie die NPD, da frag ich mich doch, wovor hast du Angst ? vor einem NSDAP Syndrom ?


    Wer sprach von Angst? Eine offen demokratiefeindliche Partei gehört nicht durch Steuermittel finanziert.

    Zitat

    Du bist auf den Linken Auge blink mein Freund,


    Hör doch bitte endlich auf, ein NPD-Verbot mit der Linken zu vermengen. Dies ist getrennt zu betrachten.

    Zitat

    die NPD bietet genug Fläche zum Kritik, aber noch hat sie nicht mehr entblößt, das ganz sachlich so, damit musst du leben. Und ich hätte gerne eine Antwort von dir auf die Frage nach dem Sinn, rein rechtlich könnte man eine Verfassungsklage anstreben, das bestreitet keiner, aber selbst wenn man damit durch kommen würde, wo läge der Gewinn ?


    Parteienfinanzierung, siehe oben.

    Zitat


    Die Sache ist überhaupt nicht geklärt, deswegen existiert die Partei ja noch, deswegen reden wir hier über sie :D es ist eben nicht so einfach, wie du es darstellst.


    Äh ... du hast die Linke als nicht verfassungsfeindlich bezeichnet, nicht ich. Eine andere Grundlage gibt es nicht für ein Verbot.

    Zitat


    Die Linke hat sich oft genug lächerlich gemacht mit Behauptungen und Unterstellung die jeglichen Fakten widersprechen, das tuen auch andere wie der Müntefering ganz gerne mal, keine Frage, aber die Linke ist ein ganz anderes Kaliber weil sie wissentlich Dinge fordert von der sie WEIß das damit keinen geholfen wird. Einfach nur um Stimmen zu fangen, das finde ich recht bedenklich.


    Ich werde hier mit Sicherheit nicht über Forderungen der Linken diskutieren, warum sollte ich auch? Es ist ihr gutes Recht, Dinge im demokratischen Rahmen zu fordern, die Du oder ich für weltfremd halten.
    Ich bin kein Wähler der Linken, ich werde sie hier nicht in der Art und Weise irgendwie verteidigen.

    So kommt's natürlich immer wieder zu den Unfällen, wenn man erst den ganzen Abend trinkt und sich dann bei Tempo 120 entsinnt: Mensch, eigentlich Hände weg vom Steuer.
    Olaf Schubert