Tabakverordnung rechtswidrig?

Damals hat Nakhla mit diesen unsäglichen Leuten (angeblich?) geredet. Und letztendlich kam dann Deutscher Tabak auf den Markt.

Dann gibt es da noch Against5% (http://www.against5percent.de/)

Doch, damals kam glaube ich der Nakhla Anwalt nach Deutschland um mit den Leuten zu reden. Letztendlich kam dabei ja der deutsche, Feuchtigkeitsbefreite Tabak raus, den die Regierung für rauchbar hält.
Die wissen ja nicht/es interessiert die nicht, dass das Glycerin nicht zum Frischhalten des Tabaks da ist, sondern maßgeblich an der Rauchentwicklung beteiligt ist.
Außerdem wollen sie uns davor bewahren, dass wir 50 Gramm Tabak kaufen, wovon aber mehr als 20 % Feuchtigkeit sind, das ist ja quasi Betrug.

Dass Problem ist, dass man deutschen Tabak ja wirklich rauchen kann. Zwar ohne Geschmack und mit fast keinem Rauch, man kann aber.

Außerdem meint die Regierung, dass Glycerin im Tabak unter Einwirkung von Hitze zu bösem Acrolein verbrennt, jenes angeblich krebserregend ist.

Allerdings gibt es ja diese neue Studie, die endlich Besserung bringen könnte, alllerdings lassen die Ergebnisse schon lange auf sich warten.

Du siehst, du hast recht, dass bringt dir aber nicht viel. Man muss hier darauf hoffen, dass die Studie die gewünschten Ergebnisse bringt und die Regierung dann einverstanden ist und sich nichts neues einfallen lässt.

Um mal hier meinen Senf, dazuzugeben, das ist eigentlich eine Superidee, nur wenn die Händler nicht in die Puschen kommen, dann ist es ihr Problem!
Falls die Studie nix ergibt, wartet einfach.. spätestens, wenn die Türkei in der EU ist, muss das Gesetz abgeschafft werden, bzw. wenn es die EU Verfassung gibt:
Denn EU-Recht > Bundesrecht > Landesrecht

Du hast vollkommen Recht.
Versuch es doch einfach mal mit einer Klage. Wenn es allen ernstes was werden sollte, bin ich mir sicher, dass dir hier jeder die Füße küssen wird.
Ich bin trotzdem pessimistisch bei solchen Dingen. Deutschland ist leider etwas "langsam" wenn es um solche Angelegenheiten geht.
Das wäre wahrscheinlich auch nicht im Interesse der Tabakproduzenten, da sie ihren Deutschen Tabak so gut wie wegschmeissen könnten.
Hoffen wir weiter!
Ich denke viele im Forum würden dich bei einem seriösen Versuch dieses Gesetz zu kippen unterstützen. Ich schliesse mich ein

Hey ho,

der Ansatz ist auf jeden Fall gut. Ich meine man kann vieles im Recht anfechten, aber man muss es auch wirklich tun und nicht nur abwarten. Das wurde schon sehr treffend formuliert. Ich bin zwar kein Fachmann, aber mein Bauchgefühl sagt mir, dass so ne Klage vielleicht sogar Erfolg haben könnte.

MfG GoTo

Zitat

Original von GoTo
Hey ho,

der Ansatz ist auf jeden Fall gut. Ich meine man kann vieles im Recht anfechten, aber man muss es auch wirklich tun und nicht nur abwarten. Das wurde schon sehr treffend formuliert. Ich bin zwar kein Fachmann, aber mein Bauchgefühl sagt mir, dass so ne Klage vielleicht sogar Erfolg haben könnte.

MfG GoTo

Alles anzeigen

dann is dein Bauchgefühl aber daneben

laut Gesetz is jedes Rauchprodukt gleich
das heißt Shishatabak = Kippentabak = Pfeifentabak
ob das den verbraucher stört oder net is egal, es geht ja nur drum, wies vom Gesetz geregelt is

und ob dieser 5% Erlass (das Verbraucherschutzgesetz) anfechtbar is, haben ja schon viele nachgefragt / probiert, gibt ja mehrere Initiativen wie A5P...

die 5% Hürde umgehn is beim Tabak genauso schwer, wie bei Wahlen, der Staat ist das Gesetz

ich würd jetz erstma auf diese neue Rohtabak-Geschichte warten, vll is der ja echt rauchbar...

Zitat

Original von Reapinho

dann is dein Bauchgefühl aber daneben

laut Gesetz is jedes Rauchprodukt gleich
das heißt Shishatabak = Kippentabak = Pfeifentabak
ob das den verbraucher stört oder net is egal, es geht ja nur drum, wies vom Gesetz geregelt is

und ob dieser 5% Erlass (das Verbraucherschutzgesetz) anfechtbar is, haben ja schon viele nachgefragt / probiert, gibt ja mehrere Initiativen wie A5P...

die 5% Hürde umgehn is beim Tabak genauso schwer, wie bei Wahlen, der Staat ist das Gesetz

ich würd jetz erstma auf diese neue Rohtabak-Geschichte warten, vll is der ja echt rauchbar...

Alles anzeigen

Richtig, jedoch wird irgendwann ein neues Gesetz kommen müssen, da der deutsche Staat merken muss, dass er bei der Regelung auf dem falschen Dampfer ist.
Aktivität ist auf jeden Fall erwünscht, man darf nicht zu schnell die Flinte ins Korn werfen.
A5P lässt ja auch auf sich warten, genauso wie diese neue Studie vom BfR und die letzten Ergebnisse dazu.

mfg

Bääm...

Joar ich muss sagen da hast du Recht. Vielleicht war hier der Wunsch der Vater des Gedanken.

MfG GoTo

Zitat

Original von GoTo
Bääm...

Joar ich muss sagen da hast du Recht. Vielleicht war hier der Wunsch der Vater des Gedanken.

MfG GoTo

Alles anzeigen

die hoffnung stirbt zuletzt

irgendwann kommt der große shishamagier (ich mein keinen user sondern ne historische person xD) und zeigt denen wo der hammer hängt^^

inzwischen bleiben wir bei A5P und versuchen weiterhin die Zollgesetzgebung überall zu hintergehen, wos hinhaut xD

wenn der staat endlich realisieren würde, wieviel tabaksteuer man mit legalem deutschem tabak machen könnte würden die sich 3ma wenden um schneller voran zu kommen^^

Zitat

Original von Reapinho

die hoffnung stirbt zuletzt

irgendwann kommt der große shishamagier (ich mein keinen user sondern ne historische person xD) und zeigt denen wo der hammer hängt^^

inzwischen bleiben wir bei A5P und versuchen weiterhin die Zollgesetzgebung überall zu hintergehen, wos hinhaut xD

wenn der staat endlich realisieren würde, wieviel tabaksteuer man mit legalem deutschem tabak machen könnte würden die sich 3ma wenden um schneller voran zu kommen^^

Alles anzeigen

Ich glaube du überschätzt die möglichen Steuereinnahmen ein wenig.. Mindestens 90% der dt. Shishaaucher rauchen dt. Tabak würde ich schätzen.. Vllt sinds auch nur 80%..-> Die zahlen sowieso schon Steuern..
Die restlichen 10-20 % machn auch keinen wirkliche Unterschied für die Geamtsteuereinnahmen.. das sind vllt 0,000001 % Und wiederum 10-20% von denen zahlen Zoll also noch weniger.

Zitat

Original von ludwigf

Ich glaube du überschätzt die möglichen Steuereinnahmen ein wenig.. Mindestens 90% der dt. Shishaaucher rauchen dt. Tabak würde ich schätzen.. Vllt sinds auch nur 80%..-> Die zahlen sowieso schon Steuern..
Die restlichen 10-20 % machn auch keinen wirkliche Unterschied für die Geamtsteuereinnahmen.. das sind vllt 0,000001 % Und wiederum 10-20% von denen zahlen Zoll also noch weniger.

das isses doch...

20% der shisharaucher rauchen ausl. tabak
da die alle bissle aktiver sind und bissle mehr rauchen kannste sagen 25% des in D gerauchten Shishatabaks is ausl.

von diesen 25% wird netmal die hälfte verzollt

wenn jetz deutscher Fantasia etc zu haben wär würden wir alle in D kaufen, weils einfacher is, keinen Zoll keinen Versand und nix weiter gibt...

Folge: ALLER ausl. Tabak würde verzollt (beim Import) und versteuert werden und das is dann definitiv en Anteil am Gesamtvolumen der Tabaksteuer im Bereich Shishatabak

Schön und gut, aber solange der Staat meint, dass Glycerin im Tabak krebserregend ist, bekommen wir keinen feuchten Tabak. Sogar Apotheker müssen einem ja sagen, dass es schädlich ist, Tabak mit Glycerin anzufeuchten.

Und da wir mittlerweile auf die aktuelle Studie schon ewig warten....

Zitat

Richtig, die Regierung "meint" - das reicht aber nicht.

Wir meinen aber nun mal auch. Und solange die Studie auf sich warten lässt, müssen wir auch warten.