ich möchte mal eure meinung zu dem versuch von ibrahim dabes (Inhaber von amy deluxe) gegen das Gesetz zum Wasserpfeifentabak (z.b. 5% Feuchtigkeitsgrenze) vorzugehen ?
und für wie hoch haltet ihr die Wahrscheinlichkeit dass er es durchsetzten kann und dass das Gesetz geändert/abgeschafft wird?
Gesetzesänderung shishatabak
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Ein paar mehr Infos wären nicht schlecht. Ich kann mir vorstellen, dass viele hier gar nicht wissen worum es geht.
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Naja ich muss sagen ich sehe da nicht viele Chancen gegen den Deutschen Gesetzen irgendetwas ändern zu können.
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Die Chancen sind wie deutscher Nakhla: Unter 5%...
Die wichtigsten Beweggründe für neue Gesetze sind schnell aufgezählt:
1. Einflussnahme: Lobbying, Parteispenden, Beraterverträge. Wäre Herr Dabes Vorstandsvorsitzender eines Großunternehmes, könnte er seinen Wunsch gleich der Bundeskanzlerin zuflüstern, wenn sie ihm aus der Staatskasse ein teures Geburtagsessen ausrichtet.
2. Persönlicher Vorteil für Abgeordnete: Diätenerhöhung (erstes Gesetz nach Start der großen Koalition), Extrawürste für Parlamentarier. Selbst wenn Shisha-Rauchen nur zum unverzichtbaren Lebensstil der Parteiführungen gehören würde, wäre da schnell was passend gemacht. Oder wenn Minister X und Y groß im Wasserpfeifenhandel tätig wären...
3. Vorgaben aus Brüssel (beruhend auf Einflussnahme und persönlichem Vorteil): Beim Euro-Rettungsschim werden Milliarden in wenigen Tagen locker gemacht. Leider gehören die Raucher zum Top-Feindbild der EU-Verwaltung (während einige Banker bergeweise Kohle verbrennen).
4. Initiativen/Volksbegehren mit großem Rückhalt in der Wählerschaft: Siehe "Stuttgart 21". Doch diese Protestbewegung scheiterte. Dass Millionen Menschen für das Recht zu Rauchen auf die Straße gehen (wenn sie schon nicht Millionen Euro an die Parteien zahlen): extrem unwahrscheinlich...
Also kurz gesagt: Dat wird nix - leider.
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Die Chancen sind wie deutscher Nakhla: Unter 5%...
Sehr schön formuliert
Ohne Entsprechende Lobby wird sich da nix tun!
Ist ja nicht der erste Versuch.Ich bekomme im Bereich E-Zigaretten aktuell mit, wie schwer es ist etwas gegen die Regulierungen zu erreichen bzw. etwas zu verändern.
Und da ist das "öffentliche Interesse" mit Sicherheit größer. -
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Ich denke mal, es geht hier um europäische Normierung. Da es Freihandel gibt, muss jedes Produkt aus dem einen Land auch in dem anderen zu verkaufen sein. Wenn Deutschland seinen Markt für einen europäischen Shishatabak mit mehr als 5% sperrt, verstößt das dagegen.
Schön, dass es jemand versucht
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Da es Freihandel gibt, muss jedes Produkt aus dem einen Land auch in dem anderen zu verkaufen sein. Wenn Deutschland seinen Markt für einen europäischen Shishatabak mit mehr als 5% sperrt, verstößt das dagegen.
Ganz so einfach ist es nicht. Die Frage wäre: Gibt es aus deutscher Sicht einen wichtigen Grund dafür?
Ansonsten würde das EU-Land mit den geringsten Regelungen den Standard für alle vorgeben. Bewusst übertriebenes Beispiel: Angenommen die Mafia setzt durch, dass in Italien ab 2016 Heroin und Kokain frei verkauft werden dürfen. Auch an Jugendliche. Da singen die übrigen Länder bestimmt kein Loblied auf den freien Binnenmarkt und ziehen mit...
Bei der 5%-Regelung wäre der Grund die (behauptete) erhöhte Gesundheitsgefahr durch Feuchthaltemittel. Beim Thema Rauchverbot rennt man in der EU sowieso offene Türen ein. Da wird fast überall nur verschärft. Wer das Rauchen noch mehr einschränkt, als die Nachbarn, wird im Zweifel beklatscht. Nebenbei: Wieviel feuchter Tabak wird bisher in der EU selbst hergestellt? Das Gros kommt ohnehin aus Drittstaaten...
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Finde es gut, wie es momentan ist. Die Produzenten würden einfach mehr Molasse in die OVPs hauen um Tabak zu sparen. Dann feuchte ich lieber selbst nach!
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Finde es gut, wie es momentan ist. Die Produzenten würden einfach mehr Molasse in die OVPs hauen um Tabak zu sparen. Dann feuchte ich lieber selbst nach!
Das stimmt nicht! Ausländischer Nakhla z.B. hat das perfekte Maß an Feuchtigkeit, obwohl der Hersteller es auch deutlich feuchter machen könnte.
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Feuchtigkeit ist - trotz Irrglauben immernoch sehr vieler Wasserpfeifenraucher - nicht alles und auch trocken wirkender Tabak kann besser "rauchen" als vermeindlich triefend nasser.
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Bei der 5%-Regelung wäre der Grund die (behauptete) erhöhte Gesundheitsgefahr durch Feuchthaltemittel. Beim Thema Rauchverbot rennt man in der EU sowieso offene Türen ein. Da wird fast überall nur verschärft. Wer das Rauchen noch mehr einschränkt, als die Nachbarn, wird im Zweifel beklatscht. Nebenbei: Wieviel feuchter Tabak wird bisher in der EU selbst hergestellt? Das Gros kommt ohnehin aus Drittstaaten...Ich versuche mir ja nur erzuleiten, auf welchem Wege man dagegen vorgehen könnte. Vor dem Kanzleramt mit dem Fuß aufstampfen und "Ich will aber!" brüllen wird wohl nicht viel bringen, da ist der Weg über den Freihandel der einzige, der mir ein wenig Erfolg verspricht. Ich wüsste ehrlich gesagt sonst nicht, wie - vor dem Bundesverfassungsgericht das Recht auf >5%-Tabak erstreiten? Ich glaube nicht, dass die Klage überhaupt zugelassen wird.
Aus Gründen des Freihandels hingegen wurden die 0,5er Airsofts doch 2008 freigegeben, oder täusche ich mich da? Weil durch die "F"-Kennzeichnung der Freihandel zwischen den EU-Staaten mit ASGs behindert wurde. Ich meine, das war damals so (und könnte mich komplett irren).
Vielleicht bringt TTIP ja was (wobei ich dagegen unterschrieben habe) - wenn die deutschen Gesetze ein Handelshemmnis für US-Shishatabak darstellen. -
So wie TTIP jetzt wohl ist, würde es uns was bringen, aber bei der Scheiße die dann unseren Markt überflutet, ist mir der Tabak das bei weitem nicht wert
Wenn TTIP abgeändert wird, kann man nur hoffen, dass die scheiße wie Chlorhuhn rausbleibt, aber die Zollgrenze ein wenig weicher wirt...dann hat man wenigstens mit dem Bestellen etwas mehr Freiraum
aber nur für Tangiers TTIP...nä
(das will ich Dir auch nicht unterstellen, keine Sorge
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Das mit dem TTIP hab ich mich auch schon gefragt, rein logisch, dürften sie ja dann den tabak hier vertreiben wie dort, aber wenn dann Tangiers beispielsweise wieder 37 € wie letztens bei dem Shop (weiss grad nicht mehr welcher) kostet, ist das Ganze ja nicht mehr interessant, und schon gar nicht wert, wenn man wie du ja schon sagst in Relation stellt. Allein schon wegen Monsanto, denen dann ja noch ein weiterer Markt geöffnet würde.. Naja ist ja off topic
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Ich versuche mir ja nur erzuleiten, auf welchem Wege man dagegen vorgehen könnte. (...) da ist der Weg über den Freihandel der einzige, der mir ein wenig Erfolg verspricht. (...)
Aus Gründen des Freihandels hingegen wurden die 0,5er Airsofts doch 2008 freigegeben, oder täusche ich mich da? Weil durch die "F"-Kennzeichnung der Freihandel zwischen den EU-Staaten mit ASGs behindert wurde. Ich meine, das war damals so (und könnte mich komplett irren).
Vielleicht bringt TTIP ja was (wobei ich dagegen unterschrieben habe) - wenn die deutschen Gesetze ein Handelshemmnis für US-Shishatabak darstellen.Das sind rechtlich verschiedene Mechanismen, die nach Vorrang / allgemein-speziell gestaffelt sind. Auch ein Freihandelsabkommen mit den USA bedeutet nicht, dass Deutschland keine Sonderregeln haben darf - wenn entsprechend begründet.
Hinkendes Beispiel: Du möchtest einen abgefahrenen Dragster aus den USA importieren, und so cool wie er ist, hier auf der Straße fahren. Angenommen, es gäbe ein generelles Dragster-Importverbot und es gelingt dir, das zu knacken. Dann darfst du dein Gefährt zwar einführen, aber im Wohnzimmer parken. Oder im Garten Runden drehen. Denn für's Fahren wären andere Vorschriften vorrangig, die weiter bestehen bleiben.
Thema Airsoft: Versuch' mal, eine mit einer Schußenergie zwischen 0,5 und 7,5 legal zu kaufen, die automatisch feuert. Is nicht. Jedenfalls bei uns.
Weil die Wummen unter 0,5 Joule noch unter Spielzeug fallen, braucht es kein "F im Fünfeck". Die Gesundheitsgefahr, die vom Rauchen ausgeht, wird allerdings ganz anders - nämlich sehr hoch - eingeschätzt. Shisharauchen ist halt kein offenkundiger "Spielkram" verglichen mit dem klassischen Rauchen. Die Chance ist extrem gering, dass Gerichte sagen, die deutsche 5%-Regelung sei in Wirklichkeit ein reines Handelshemmnis und völlig grundlos...Wenn mir bisher irgendetwas eingefallen wäre, was Erfolg verspräche, dann hätte ich längst 2 kg Tangiers oder Fantasia bestellt, den Absender dick "Tabak mit mehr als 5% Feuchtigkeit" draufschreiben lassen - und einen Musterprozess gegen den Bescheid vom Zoll geführt. So kann man zwar gut damit PR machen - an der Rechtslage wird sich dadurch nichts ändern...
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Naja, ich meine Wasserpfeifen Tabak hat von grundauf eine andere Beschaffenheit als PfeifenTabak und benötigt daher eine eigene Steuer Kategorie..
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interessiert aber keinen
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Jungs, seid mir nicht böse, aba diese Diskussion führt zu nichts genau so wenig wie der Versuch von Herrn Dabes! Wie oft gab es schon solche Versuche das Gesetzt zu "kippen" bzw. anpassen zu lassen. Oft genug und raus gekommen ist immer 0 (siehe oben genannte Gründe).
Ansonsten was gibts zu beanstanden? 95% der Raucher reicht der Ultimate, Adalya, etc. und wie die Standardsorten noch so heißen. Die letzten 5% der Erfahrenen Raucher greift auf Al Kashmir zurück oder importiert sich seinen Tangiers oder Vergleichbares.
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Naja, ich meine Wasserpfeifen Tabak hat von grundauf eine andere Beschaffenheit als PfeifenTabak und benötigt daher eine eigene Steuer Kategorie..
Die Steuer ist nicht das eigentliche Problem.
Vor Urzeiten wurde als Verbraucherschutz eine 5%-Grenze für Feuchte in der Tabaktrockenmasse eingeführt. Damit die Käüfer nicht billige Flüssigkeit zum Preis teuren Tabaks bekommen. Damals dachte keiner hierzulande an Wasserpfeifen - es ging nur um klassischen Rauchtabak. Der soll ja brennen, nicht dampfen.
Dann kam Rauchen immer mehr in Verruf. Und die alte Regelung passt jetzt gut, um den "neumodischen" Shishatabak gleich mit auszubremsen.
Das Gesetz (auf dem dann detaillierte Verordnungen beruhen) heißt übrigens "Vorläufiges Tabakgesetz". Seit 1974 - also seit 40 Jahren... Soviel zur "Eilbedürftigkeit" von Neuregelungen....
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Den Versuch von Herrn Dabes sehe ich übrigens nicht, als eine Wohltat oder Heldentat für uns, der will einfach nur seinen Arsch rauskriegen, weil er wieder feuchten Tabak importiert hat.
Dass das Gesetz veraltet ist wissen wir leider alle. Die 5% Regelung abzuschaffen wird auch wohl nicht passieren. Es sollte, wenn überhaupt eine eigene Kategorie "Wasserpfeifen-Tabak" eingeführt werden. Für die Tabakpfeifenraucher macht die 5% Regelung durchaus Sinn, jedoch für uns ist das halt blöd.
Wenn die Hersteller ein gut abgestimmtes Verhältnis von Grundtabak, Molasse und Aroma auf den Markt bringen würden zum selbst anfeuchten wäre das ja auch schon gut, aber das ist den großen Firmen wohl nicht möglich.
Man sieht ja auch bei den Herstellern wie PX1, Xracher oder Al Kashmir, dass es möglich ist gute Produkte abzuliefern die nicht im eigenen Saft ertrinken, sofern man seine Molasse nicht auf zu wenig Rohtabak gibt. -
Sehe das ganze genau wie Schrubbel, leider habe ich die Zeitung von letzter Woche nicht mehr. Auch da stand ein Artikel zum feinen Herrn denn wie es aussieht ist hinter dem der Zoll im großen Stil hinterher...
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