Die Deutsche Demokratie (und eigentlich jede andere Demokratie) basiert auf bestimmten Grundpfeilern, einer davon ist auch der Pluralismus, speziell und auf das Thema passend der Meinungspluralismus. Solange die NPD nicht gegen die im GG vorgegebenen Grundsätze verstößt ist sie legal und bleibt es auch.
Dieses getue um ein Verbot ist nur heiße Luft, um Wählerstimmen zu sammeln, beachtet mal bei der nächten Parlamentswahl die erneute Diskussion dazu.
Das das Gedankengut, welches die NPD verbreitet nicht "gut" ist, ist denke ich klar, nur trotzdem kann jeder selbst entscheiden, wie er sich gegenüber der NPD verhält.
Allein das Verbot der NPD wäre nicht gesetzeskonform, aber mal angenommen die NPD würde verboten werden:
- die Rechten Zerstreuen sich zwar, arbeiten aber immer noch zusammen. Dadurch, dass ihre Partei (Organisationsplattform) geschlossen wurde, werden diese nur noch im Untergrund opperieren und wohl schlimme Anschläge ausüben (ich sage nur das neue Jüdische Zentrum in Berlin z.B. wäre ein potentielles Opfer).
Rechte Gewalt IST NICHT ZU TOLLERIEREN, aber genauso wenig LINKE oder IRGENDEINE ANDERE GEWALT...
Durch das sensibelisierte Volk und die 4. Gewalt (Medien) werden nur diese Gewaltübergriffe Rechter breitgetreten. Wann bitte hört man in Hessen etwas davon, wenn in Berlin Neu-Kölln eine einzelne Person von einer Gruppe Ausländer ausgeraubt wird und so tode geprügelt wird? Sagt es mir bitte! Ich habe hier noch nichts davon gehört.
Aber wenn in Hanburg ein Ausländer von einer Gruppe Recher verprügelt wird (zu tode) dann ist das ganze 2 Wochen in den Medien (unser geliebte 4. Gewalt), es gibt wieder eine RIESEN Diskussion ob die NPD verboten werden sollte und eine Diskussion zur Verschärfung der Gesetze. WARUM?
In diesem Falle hat die NPD rein garnichts mit den DEPPEN zu tuen, die so etwas tuen.
Die Frage ist nciht: NPD abschaffen oder nicht, die Frage sollte sein: Warum erstarken extreme Parteien in Deutschland?
Hier gibt es natürlich ganz viele Gründe, angefangen von der Katastrophalen Immigrationspolitik der letzten 20 Jahre. Ich will hier auch nicht jeden Mitbürger mit Immigrationhintergrund als ASSI beschimpfen. Aber es waren einfach zu viele um sie anständig integrieren zu können, nur deshalb gibt es so Stadtbezirke wie Berlin Neukölln.
Der willen die Sprache des Landes in dem man lebt zu lernen ist einfach nicht mehr da, warum auch gibt ja genug Geschäfte in denen sie auch kein Deutsch können.
Mittlerweile fühle ich mich als Ausländer im eigenen Land, wenn ich durch unsere Städte schlender und alle Nase lang von möchtegern GANGSTAS angemacht werde.
Hier muss sich einiges ändern,
DAHER GANZ KLAR KEIN VERBOT DER NPD, DA DIESE INDIREKT AUF FEHLER IM LAND HINWEIST.
DANKE fürs lesen