Zollabgaben und -bestimmungen FAQ + Richtlinien zum Tabakimport

Nein, hast es nicht überlesen Waren 3,55kg. Weiteres Problem daran war, das davon 800g als Geschenk beigelegt waren. Ich habe nur 2,75kg bezahlt. Beim Zoll wollte man davon aber nichts wissen und meinte so was in der Art wie "Im Postverkehr gibt es keine Geschenke". Als Kompromiss haben wir dann den günstigsten Preis für die 100g Packungen Tangiers im Internet rausgesucht und noch auf den Preis, den ich ursprünglich gezahlt hatte, mit drauf gerechnet, wodurch sich natürlich der Zollwert erhöht hat. Ob das nun so richtig war weiß ich auch nicht, aber wollte nicht noch mehr durcheinander dort verursachen

Dass der geschenkte Anteil mit bezahlt werden musste, war okay. Dem Staat kommt es nur darauf an, dass eine Ware eingeführt wird, auf deren tatsächlichen Wert dann die Abgaben berechnet werden. Schreibt ein Händler "Geschenk" oder gibt einen viel zu niedrigen Preis an, legt der Zoll einen durchnittlichen Marktpreis zugrunde.

Wenn Geschenksendungen von privat an privat geschickt werden, ist nur die Freigrenze höher. Für den Rest wird dann auch der Zollwert ermittelt.

Klasse, ich habe zu meinem Zollamt 40 km einfach!!!!!!!!!
Würde dann 160 km machen. Genau

Dann war es das wohl mit dem Tangiers

Zitat von PatchyFog

1 x für 5 Euro zum Zoll fahren und sobald der Zöllner sagt: "Lebensmittelbehörde" das Paket zurückschicken. Weil eine richtig informierte LMB dann ja immer den Inhalt prüfen und die Herausgabe ablehnen würde.

Nicht schön, aber besser so 5 Euro mehr bezahlen und mehr Zeit aufwenden, als zukünftig gar keinen Tabak bestellen zu können...

Leider nicht so einfach, kommen ja noch jedes Mal 30 $ Porto dazu, die natürlich bei einer Annahmeverweigerung nicht erstattet werden (auch nicht dem Empfänger). Und das Spielchen ist mir dann doch zu doof.

@ -Alibaba-

Ruf doch vor der Bestellung beim Zoll an und schildere die Situation. 80 oder sogar 160 Kilometer sind nicht zumutbar. Du willst ja keine 20 Seecontainer einführen.

Bei unproblematischen Paketinhalten wird eine Sendung normalerweise von DHL gegen Nachnahme ausgeliefert. Da hat der Zoll am Flughafen/Hafen schon die Abgaben ausgerechnet. (Vorausgesetzt, die Erklärung des Versenders auf dem grünen Aufkleber ist okay). Bei einer Sendung aus Asien, die unverhofft als "Geschenk" ankam, konnte ich einfach dem hiesigen Zoll den eBay-Ausdruck plus Zahlungsbeleg mailen.

Beim Tabak muss jetzt offenbar geprüft werden. Sendungen aufmachen dürfen die grundsätzlich nicht, ohne dass der Empfänger dabei ist. Damit nichts beschädigt wird oder später angeblich fehlt...
Frag den Zoll, ob du eine Einverständniserklärung für's Öffnen (und ggf. Weiterleiten an die LMB) schicken kannst. Und dir das Paket nach Abwicklung der Zollformalitäten gegen Nachnahme zugestellt werden kann. Klappt nicht mit jedem Zustelldienst.

Ansonsten: Früher ging man zwar "meilenweit für eine Camel Filter" - aber bei 80 Meilen hätte da auch jeder abgewunken

@ ShishaMitja:
Klar. War missverständlich ausgedrückt. Wollte nur sagen: Wenn ich bei "meinem Zoll" davon ausgehen kann, dass ich jetzt "nur" eine Extratour zum bezahlen muss, aber alles andere glatt geht, kann das noch Sinn machen. Als Glücksspiel mit dem Risiko: Fahrt zum Zoll, Kaufpreisverlust plus Rücksendekosten würde ich's auch lassen.

Da hab ich ja Glück bei meinem Zollamt Fahre da jeden Tag vorbei. Liegt nur gut 500m vom Firmenparkplatz entfernt

Guten Tag meine Mitraucher und Mitraucherinnen,

Ich habe mich jetzt mal ein wenig eingelesen, und bin zur zeit in der Türkei. Ich könnte theoretisch, 1,25 kg mitbringen und anmelden, aber müsste dann nur einen Kilo zahlen, weil die 250 Gramm abgezogen werden, oder? Sag ich denen vom Zoll, dass ich 1,25 kilo Tabak mithabe, oder einen Kilo anmelden will? Wollen die den Tabak sehen?

Vielen Dank schonmal

zerocool1992

Zitat von zerocool1992

Guten Tag meine Mitraucher und Mitraucherinnen,

Ich habe mich jetzt mal ein wenig eingelesen, und bin zur zeit in der Türkei. Ich könnte theoretisch, 1,25 kg mitbringen und anmelden, aber müsste dann nur einen Kilo zahlen, weil die 250 Gramm abgezogen werden, oder? Sag ich denen vom Zoll, dass ich 1,25 kilo Tabak mithabe, oder einen Kilo anmelden will? Wollen die den Tabak sehen?

Vielen Dank schonmal

zerocool1992

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genau, einfach durch den roten Ausgang, und 1kg anmelden. Den Tabak wollen sie natürlich sehen.

Aaaah, vielen Dank. Ich zahle dann diesen pauschalierten Betrag von 35 Euro, oder?

Gruß

Ja, nicht ganz 40,-€..

Also sind das 40 Euro Zoll für einen Kilo?

Zitat von diabloys

Also sind das 40 Euro Zoll für einen Kilo?

steht doch 4 Posts drüber oder?

Ergänzend zu meinem Erlebnis habe ich hier noch zwei Infos von zwei Behörden:

Zitat

Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz:

Nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachreferat können wir Ihnen Folgendes mitteilen:
Wasserpfeifentabak, der in Deutschland in Verkehr gebracht wird, darf Feuchthaltemittel (Glycerin) bis zu einer Höchstmenge von 5 Prozent enthalten. Wird der Wert überschritten, ist das jeweilige Tabakerzeugnis nicht verkehrsfähig. Ob der Gehalt überschritten wurde, muss jeweils im Einzelfall festgestellt werden.

Erzeugnisse, die nicht den oben genannten Anforderungen entsprechen, dürfen grundsätzlich auch von Privatpersonen nicht nach Deutschland verbracht werden.
Es können jedoch im Einzelfall die in § 47 Abs. 2 VTabakG (Vorläufiges Tabakgesetz - LMG 1974 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis) genannten Ausnahmen greifen.

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Zitat

Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit:

laut Ihrer Email bestellen Sie Wasserpfeifentabak für den privaten Gebrauch im Ausland, bezahlen die Ware und importieren sie nach Deutschland.
Da dem LGL die genaue Zusammensetzung und Kennzeichnung des Wasserpfeifentabaks, der einführt wird, nicht vorliegt, kann eine Aussage über die Verkehrsfähigkeit nicht abschließend getroffen werden.
Grundsätzlich handelt es sich bei Wasserpfeifentabak um ein Tabakerzeugnis im Sinne von § 3 Abs. 1 Vorläufiges Tabakgesetz. Das Erzeugnis unterliegt somit den Bestimmungen dieses Gesetzes, der Tabakverordnung und der Tabakprodukt-Verordnung.
Nach dem Vorläufigen Tabakgesetz dürfen Tabakerzeugnisse nur mit zugelassenen Stoffen hergestellt und gewerbsmäßig in den Verkehr gebracht werden.
Welche Stoffe verwendet werden dürfen ergibt sich aus der Tabakverordnung. Außerdem dürfen die Stoffe die in der Tabakverordnung angegebenen Höchstmengen nicht überschreiten.

Dem LGL ist nicht bekannt, ob dem Wasserpfeifentabak, der einführt wird, Feuchthaltemittel zugesetzt wurden. Beim Zusatz von Feuchthaltemittel kommt es auf den jeweiligen Stoff an. Es dürfen nur die in der Tabakverordnung aufgeführten Feuchthaltemittel enthalten sein, wobei der Feuchthaltemittelgehalt auch begrenzt ist. Er darf laut Tabakverordnung (§ 1 Abs. 2 in Verbindung mit Anlage 1 Teil A Nr. 2 Buchstabe a) in der Summe höchstens 5 % bezogen auf die Trockenmasse betragen.
Tabakerzeugnisse dürfen gem. § 47 Abs. 1 Vorläufiges Tabakgesetz nach Deutschland nur verbracht werden, wenn sie den hier geltenden lebensmittelrechtlichen Bestimmungen entsprechen.
Sollte daher das Produkt mit Feuchthaltemittel hergestellt worden sein und das bzw. die verwendeten Feuchthaltemittel nicht zugelassen sein oder der Feuchthaltemittelgehalt den in der Tabakverordnung angegebenen Höchstwert überschreiten, ist eine Einfuhr nach Deutschland nicht zulässig.

Die oben ausgeführte Gesetzeslage ist schon seit Jahren gültig.
Der Vollzug im Einzelfall obliegt den zuständigen Zollbehörden bzw. Kreisverwaltungsbehörden.

Produkte, die als Reisebedarf verbracht werden bzw. die in Verkehrsmitteln mitgeführt werden und ausschließlich zum Verbrauch der durch diese Verkehrsmittel beförderten Personen bestimmt sind, sind vom Verbringungsverbot ausgenommen.

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Danke für die Info! Also ist die Einfuhr von feuchtem Tabak grundsätzlich verboten. Egal ob privat oder gewerblich. Ausnahme nur noch beim Reisebedarf.

Im Klartext heißt es wohl:

Versand: Nein! (Es sei denn, es wird nachgewiesen, das der Tabak den deutschen Bestimmungen entspricht).

Reisemitbringsel: Ja. innerhalb der Grenzen für personlichen, privaten Gebrauch.

Da waren die Bayern wieder mal schneller als die Preißn. Denn bei den Behörden selbst ist diese Regelung offenbar kaum bekannt.
Meine Presseanfrage an das Hauptzollamt Berlin ist gerade auf einer Odyssee ins Behörden-Nirvana. Von Berlin ging es, trotz Bearbeitungszusage, ausgerechnet nach Oldenburg/Niedersachsen (bekannt durch seinen internationalen Airport und seine unmittelbare Grenzlage ). Die überfragten Oldenburger schickten das zolltechnische Jahrhundertproblem zur Bundesfinanzdirektion Nord nach Hamburg. Das "Tor zur Welt" punktet ja mit Freihafen und Flughafen. Doch die Hanseaten schalteten sicherheitshalber die Bundesfinanzdirektion Südwest ein. Das geht jetzt entweder als Abpraller durch alle Länder - oder bis zu den scheinbar einzig kompetenten Bayern

hey leute,

weil ich nur eine stunde von der schweiz entfernt wohne, beschäftige ich mich grad mit etwas.
und zwar, es gilt ja , reisen innerhalb der EU 1kg rauchtabak,800 zigaretten etc. ich weiss die schweiz gehört nicht zur EU
und fällt somit raus. ABER auf der seite vom zoll bin ich auf das hier gestoßen.

Reisen innerhalb der EU durch Nicht-EU-Länder (z.B. Schweiz)

Wenn Sie bei einer Reise innerhalb der EU ein Nicht-EU-Land durchqueren, beachten Sie bitte,
dass im Nicht-EU-Land ggf. geringere Freimengen bzw. abweichende nationale Regelungen gelten können.
Bei Ihrer Einreise nach Deutschland können Sie Genussmittel im Rahmen der o. g. Richtmengen steuerfrei einführen,
sofern Sie nachweisen können, dass die Waren aus dem freien Verkehr der EU stammen.
Dieser Nachweis kann z.B. durch die Vorlage von Rechnungen/Kassenbelegen erleichtert werden.

hier der link dazu : http://www.zoll.de/DE/Privatpe…el/genussmittel_node.html


also ich deute das als eine art sonderregelung für die schweiz und das man sich an die oben genannten freimengen richten sollte
und die lauten 1kg !


klär mich mal einer auf, solang träum ich noch...

Naja, das zählt, wenn Du beispielsweise aus Italien kommst und durch die schweiz nach Deutschland fährst. Unabhängig davon, was jetzt der Schweizer Zoll sagt, müsstest Du dem Zoll anhand von Rechnungen belegen können, dass der Tabak in Italien gekauft wurde. Falls Du Tabak in der Schweiz kaufst oder keine Rechnungen hast, gelten weiterhin die 250 g p. P.

Ich verstehe das so, dass es keine Keine Sonderregelung für Reisen IN die Schweiz ist. Sondern DURCH die Schweiz ("durchqueren"). Du bräuchtest dann immer einen Kaufbeleg aus einem EU-Land.

Diese Regel gibt es wohl, weil die Schweiz mitten in der EU liegt, aber nicht dazu gehört.

Beispiel Italien-Urlaub.
Fährst du über Österreich zurück nach Deutschland, bleibst du in der EU und hast die EU-Freimengen.

Fährst du stattdessen auf der Rücktour durch die Schweiz nach Deutschland, soll dir kein Nachteil entstehen. Es gelten dieselben Freimengen, weil du den Tabak ja im EU-Land Italien gekauft hast.

Ha, sehe gerade, ShishaMitja war wieder schneller

So einfach ist das dann aber nicht. Es gibt dann zwar keine Probleme bei der Einreise in die EU, in der Schweiz müssen die Waren aber zum Transit angemeldet werden., und evtl. erst mal Zoll bezahlt, und dann bei der Ausreise wieder erstattet werden.

Hier ist die Stellungnahme der Pressestelle der Bundesfinanzdirektion Südwest.
War bei mir für eine Veröffentlichung gedacht, die wir allerdings verschoben haben, weil noch eine Nachfrage gewesen wäre. Soviel Zeit blieb dann nicht mehr. Dazu nach dem Zitat mehr. Erst einmal die Sicht der insoweit bundesweit zuständigen Zoll-Spezialisten (Hervorhebungen in Fettschrift sind von mir):

Zitat

Zunächst möchte ich zum besseren Verständnis klarstellen, dass für die Frage, ob Shisa-Tabak mit einem bestimmten Feuchtegehalt einfuhrfähig ist, grds.
die jeweils lokal zuständigen Behörden (i.d.R. die Lebensmittelüberwachungsbehörden) zuständig sind. Die Zollstellen wirken im Rahmen Ihrer Befugnisse mit, aber die Entscheidung der Einfuhrfähigkeit obliegt den zuständigen Behörden.

Aus zöllnerischer Sicht nehme ich wie folgt Stellung zu Ihren aufgeworfenen Fragen:
Wasserpfeifentabak ist sog. Rauchtabak und gehört grundsätzlich aufgrund der Größe seiner Tabakteile zur Tabakwarengattung „Pfeifentabak“.
Eine Besonderheit bei Wasserpfeifentabak ist, dass er zur besseren Rauchbarkeit mit Feuchthaltemitteln versetzt wird. Die für Rauchtabak zugelassenen
Feuchthaltemittel und deren Höchstmengen ergeben sich aus tabakrechtlichenVorschriften. Danach ist Wasserpfeifentabak mit einem Feuchthaltemittelanteil von über 5 % der Trockenmasse des Erzeugnisses im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich nicht verkehrsfähig. Das Vorläufige Tabakgesetz sieht jedoch z.B. für den Reiseverkehr aus einem Land außerhalb der EU Ausnahmen vor. Danach darf Wasserpfeifentabak, der im Reiseverkehr verbracht wird, im Rahmen der Reisefreimenge von 250 Gramm eingeführt werden.

Es handelt sich hierbei um eine bundeseinheitliche Regelung.

Im Rahmen einer Geschenksendung gelten die gleichen Ausnahmen. Allerdings ist hier die Freimenge auf 50 Gramm begrenzt. Darüber hinaus darf kein Wasserpfeifentabak eingeführt werden, der einen höheren Feuchtigkeitsgehalt aufweist.

Aus zollrechtlicher Sicht zeichnet sich eine Geschenksendung dadurch aus, dass – wie der Name schon sagt – keine Gegenleistung an den Absender erfolgt.
Überdies handelt es sich nur um eine Geschenksendung, wenn diese gelegentlich von einer Privatperson in einem Drittland an eine Privatperson in Deutschland gesendet wird und ausschließlich zum persönlichen Ge- oder Verbrauch im Haushalt des Empfängers bestimmt ist.

Im Falle von anderen Sendungen als Geschenksendungen (gewerbliche Sendungen), müssen die Tabakerzeugnisse bei der Einfuhr die Voraussetzungen
des Tabakrechts erfüllen und zudem gültige deutsche Steuerzeichen an der Ware angebracht sein.

Auch diese Regelung ist eine bundeseinheitliche Regelung.

Die Zollverwaltung wirkt bei der Überwachung der tabakrechtlichen Vorschriften dahingehend mit, dass sie den Verdacht von Verstößen gegen das Tabakrecht den für das Tabakrecht zuständigen Überwachungsbehörden der Bundesländer mitteilen. Ferner können die Zolldienststellen betroffene Warensendungen auf Gefahr und Kosten des Verfügungsberechtigten den zuständigen Überwachungsbehörden vorführen lassen.

Weitere Informationen zu den tabakrechtlichen Vorschriften erhalten Sie bei den zuständigen obersten Überwachungsbehörden (Ministerien der Länder) der Bundesländer.

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Fazit: Die Lage ist aussichtslos, aber nicht ernst…

Feuchter Tabak über 5% ist danach grundsätzlich „nicht verkehrsfähig“. (Wie an anderer Stelle im Thread schon erwähnt, sehen (einige?/alle?) Verwaltungsgerichte schon das Überreichen einer ausländischen Sendung an den Empfänger/Konsumenten als „in Verkehr bringen“ an. Damit wären Bestellungen aus dem Ausland bundesweit nicht zulässig.

Ausnahmen bestehen bei den Reisefreimengen. Der Zoll nennt hier 250g aus Nicht-EU-Ländern. Ob darüber hinaus noch mehr zulässig ist (was verzollt werden müsste) ist unklar. Könnte auch wieder an den Vorgaben der Lebensmittelüberwachungsbehörden liegen. Hier hätte ich nochmal nachgehakt, wäre die Zeit bis zum Redaktionsschluss nicht zu knapp gewesen.

Die eigentliche Entscheidung treffen also die zuständigen lokalen Lebensmittelüberwachungsbehörden. Hier müsste ich jetzt tiefer recherchieren
und alle entsprechenden Ministerien der Bundesländer abklappern (was ich vielleicht noch mache).

Die Theorie sagt also:
Keine Bestellungen aus dem Ausland! Nur „Selbstabholung“ in Reisefreimengen.

Praktisch ist das Ganze aber nicht optimal abgestimmt.

Wie wir hier im Thread schon gesehen haben, kann der Wissensstand von Zoll und Lebensmittelüberwachungsbehörden sehr unterschiedlich sein. Oder
die Vorgaben der LMÜB an den Zoll. Weil der Zoll hierbei nicht aus eigener Kompetenz, sondern für die LMÜB tätig wird. (Siehe Erfahrungen von Nightwish…)

Es bleibt durchaus möglich, dass privaten Bestellungen trotzdem seitens der LMÜB durchgewinkt werden. Vielleicht gibt es da vereinzelt sogar interne Anweisungen, dass Kleinmengen außen vor bleiben. Weil die LMÜB vielleicht den tatsächlichen Bearbeitungsaufwand scheuen. Es steht ja nicht automatisch fest, dass jeder ausländische Tabak „feucht“ ist. Also müsste der Tabak untersucht werden. Außerdem ist der Tabak ja nicht so schädlich, dass er komplett verboten wäre. Denn als Reisefreimenge bleibt er erlaubt. Die LMÜB haben da im Zweifel auch Wichtigeres zu tun.

Wichtige Info:
Die Kosten der Untersuchung und das Risiko, dass der Tabak dabei Schaden nimmt, trägt allein der Besteller! Nicht der Zoll oder die LMÜB.

Worst Case: Wenn der bestellte Tabak vom Zoll an die LMÜB gemeldet und zur Untersuchung vorgeführt wird, bedeutet das:
Kaupfpreis futsch, Untersuchungskosten (in welcher Höhe? Stehen die im Verhältnis zum Warenwert?) und Rücksendekosten/Vernichtung.

Vielleicht maile ich doch noch die Ministerien an…

Sicher? Der Status quo ist doch nicht so schlecht, dass man schlafende Hunde wecken sollte. Zumindest meiner Meinung nach. Zum Positiven wird es sich sicher nicht andern....