Petition an den deutschen Bundestag (epetition.bundestag. de)

inklusive registration...:D

aber ich bin natürlich dabei

So hab auch unterschrieben.

Ist unterschrieben!

wenn das durch die ganzen Dampfer-Foren durchläuft und bei Gesichts-Buch ein wenig Aufmerksamkeit erregt, kann das ja trotzdem wem auffallen

Ich möchte jetzt keinem die Hoffnung rauben, aber die Chanche einer solchen Petition liegt bei 0,00001%.

Im Bundestag sitzen kaum noch Abgeordnete, die ihrem Gewissen verpflichtet sind. Sondern fast unkündbare Polit-"Beamte". Das gilt nebenbei für alle Parteien. Ausnahmslos.
Falls doch einer eine eigene Meinung hat, kommt der (verfassungswidrige!) "Fraktionszwang" zum Zuge. Heisst: Es wird geschlossen so abgestimmt, wie die Fraktionsführung es beschlossen hat.

"Wähler" oder "Sinn" ist da keine Frage. Eher der persönliche Vorteil. Ich sage mal ketzerisch: Würden 630 Teilnehmer jeweils 4.999 Euro Spende an das Büro eines BT-Abgeordneten überweisen, würden sie die gesamte Abgeordnetenschaft aufhorchen lassen. (Spenden unter 5.000 Euro von einem Spender müssen nicht einmal dem BT-Präsidium gemeldet werden. Peanuts eben...)

Aber 50.000 Unterschriften, von denen keine auf einem Überweisungsvordruck steht....

Quote from wizard69

Wer nicht kämpft, hat schon verloren!

Richtig. Nur wer kämpfen will, muss das auch mit wirksamen Mitteln und effektiv tun. Alles andere ist Schattenboxen.

Sinnvoller wäre es, eine gut begründete Anfrage zu schreiben, die dann jeder an seine(n) Abgeordnete(n) schickt. Mit Bitte um Stellungnahme.
(Alle Adressen gibt's beim BT).

Die jeweiligen Antworten/Nichtantworten könnten wieder zentral ausgewertet und veröffentlicht werden.

Dann ließe sich belegen, welche Parlamentarier konkret informiert wurden. Und wofür sie sich entschieden haben. Zumindest entreisst sie das der Anonymität.

Steht jetzt bei 6040 Mitzeichnern...klar, noch ein weiter weg, aber der Große erscheint nur groß, wenn wir vor ihm auf Knien rutschen! (Das ging an Patchy )

Quote from maxHardcore

aber der Große erscheint nur groß, wenn wir vor ihm auf Knien rutschen! (Das ging an Patchy )

Ich bin noch vor keinem auf Knien gerutscht - aber habe schon einige zu Fall gebracht

Vielleicht ist nicht klar, was eine "Petition" ist, und was sie wirklich bewirken kann?

Letztlich ist das nur eine Möglichkeit, von den Regierenden überhaupt angehört zu werden. Gut, ab 50.000 Unterzeichnern einer Online-Petition muss sich der Bundestag (Petitionsausschuss) damit befassen. Mehr aber auch nicht. Das ist also KEIN Bürgerbegehren zur Gesetztesänderung.
Heißt: Selbst wenn 50.000 unterzeicnen, wird das nur weiter gegeben. Und von irgendjemand zur Kenntnis genommen. Das war's.

Die bisher "erfolgreichste" Petition zur Gesetzgebung war das Verbot von "Kuhfänger"-Stoßstangen...

Wenn wirklich Interesse besteht, könnten wir hier den schwereren Weg gehen. Wir könnten ein Schreiben an die Abgeordneten entwerfen (hab' ich schon gemacht) und jeden einzelnen direkt angehen.

Quote from PatchyFog

Wenn wirklich Interesse besteht, könnten wir hier den schwereren Weg gehen. Wir könnten ein Schreiben an die Abgeordneten entwerfen (hab' ich schon gemacht) und jeden einzelnen direkt angehen.

Ja. Und ich denke, einige der Dampfer hier haben auch noch außerhalb des Forums Kontakte, die ein Interesse daran haben, Leuten auf den warm und sicher im Abgeordnetenstuhl liegenden Sack zu gehen

Für einen Briefentwurf an die BT-Abgeordneten bräuchte ich noch etwas Info.

Die Grundausrichtung wäre dann: „Dampfen ist nicht der Einstieg in den Tabakkonsum, sondern das bisher wirksamste Mittel zum Ausstieg.“

Jetzt zu den Punkten „10 ml“ Fläschchen und „max. 20 mg/ml“ Nikotin.

Wie würdet ihr die Auswirkungen der Neuregelung erklären? Nicht für Insider, sondern für unkundige, lustlose Parlamentarier?

Die könnten ja platt behaupten: „Was soll die Aufregung? Dampfen zur Entwöhnung von Zigaretten ist weiterhin problemlos möglich. Selbst
die Nikotinstärksten Fertig-Liquids im Handel liegen regelmäßig unter 20mg Nikotin pro ml. Die Neuregelung entspricht also nur der bestehenden
Selbstverpflichtung des Verbandes der deutschen E-Zigarettenhersteller (VdeH). Wenn schon 18-19mg als stark gelten, wer braucht da 20+? Wollen die Konsumenten nicht ohnehin auf 6mg oder 3mg herunter kommen? Und die 10 ml-Fläschchensollen endlich einen vernünftigen Standard setzen.“

Andere Knackpunkte kommen später dran. Also erst einmal: wie bringt man die Probleme der 10ml- und 20mg-Grenzen auf den Punkt?

So mal ein kleiner Push!

https://epetitionen.bundestag.…07/Petition_61453.nc.html

Schon über 31.000 Stimmen!

Patchyfog
10 ml Flaschen mit Max 20 mg sind ein Problem für selbstmischer wie wir!
Ich bestelle immer 1000 ml mit 1,5 mg!
Ohne Aroma usw!
Reine base!
Fällt diese aber weg aufgrund des neuen Gesetzes muss ich fertige liquids kaufen die mit 1.Nicht schmecken und 2. Zu teuer sind
10 ml kosten 2,5-8 Euro ..

naja, es wird ja sicherlich auch 10ml neutrale Base in 20mg geben, das wären dann bei 1,5mg über 130ml.
Wird alles sicherlich nicht so heiß gegessen wie es gekocht wird, sehe da eher Panikmache.
Selbstmischen wird teurer, das ist so ziemlich das einzige Problem das ich bei der TPD2 sehe, der Eigenimport von Hardware wird weiterhin kein großes Problem darstellen.
Wenn ich die ganzen Hinterhof-Liquid-Panscher-Shops sehe, ist eine gewisse Regulierung sogar sinnvoll.
Über Base muss ich mir eh erst in 10 Jahren Gedanken machen, bis dahin bin ich mit Bunkerbase versorgt.

Quote from cippolino

Über Base muss ich mir eh erst in 10 Jahren Gedanken machen, bis dahin bin ich mit Bunkerbase versorgt.

Dito, schön 6 Liter PG in 100ml Flaschen mit 48mg bestellt Sollte ein wenig reichen. Aber für die was von Kippen weg kommen wollen wirds halt schwerer und nicht mehr so einfach. Aber gut wir werden sehen. Petition schadet nicht, auch wenn ich nicht soooo viel Hoffnung habe.

Schadet nicht, nützt auch nix. Wenn, dann hätte eine Petition ans europäische Parlament müssen. Das deutsche Parlament wird sich kaum weigern können eine EU-Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.
Und jetzt die Argumentation genau umzudrehen ist auch wenig glaubhaft. Als die E-Zigarette als Medizinprodukt eingestuft werden sollte zur Entwöhnung von Tabak, hat sich die ganze Szene gewehrt und behauptet es sei nur ein Lifestyle-Produkt.

Quote from cippolino

Schadet nicht, nützt auch nix. Wenn, dann hätte eine Petition ans europäische Parlament müssen. Das deutsche Parlament wird sich kaum weigern können eine EU-Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.
Und jetzt die Argumentation genau umzudrehen ist auch wenig glaubhaft. Als die E-Zigarette als Medizinprodukt eingestuft werden sollte zur Entwöhnung von Tabak, hat sich die ganze Szene gewehrt und behauptet es sei nur ein Lifestyle-Produkt.

Jap so ist es halt nun leider. Mit den Geräte sehe ich kein Problem, ich frage mich nur wie es Hersteller wie Vapor Giant oder ähnliche machen. Aus China das bestellen ist mal kein Akt. Ansonsten eröffnen noch zahlreiche Shops in München von großen wie Intaste. Irgendwas haben die sicher geplant, sonst würden sie das Risiko nicht eingehen. Naja wir werden sehen.